Publikationen
Aus Anlass des 60. Geburtstages des Landes Rheinland-Pfalz hat die Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit die Dokumentation Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit heute herausgegeben.
Die Schrift enthält Berichte über das Tätigkeitsspektrum beider Gerichtsbarkeiten. Die Bandbreite der Verfahren reicht von schwierigen verfassungsrechtlichen Fragen über bedeutende Verkehrs- und Infrastrukturvorhaben (Flughafenausbau, ICE-Neubaustrecke, Windkraftanlagen, Hochwasserschutz) bis hin zu den "kleinen Nöten" des Alltags. Darüber hinaus befassen sich die Beiträge mit der Qualitätsoffensive in der Verwaltungsgerichtsbarkeit, dem elektronischen Rechtsverkehr, der Mediation als neuer Form der gerichtlichen Streitschlichtung sowie mit der Unterstützung osteuropäischer Reformstaaten bei Aufbau einer rechtsstaatlichen Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Die Dokumentation ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsgerichtshofs und der Verwaltungsgerichtsbarkeit Rheinland-Pfalz.
Die Präsidenten der Oberverwaltungsgerichte Rheinland-Pfalz und des Saarlandes geben gemeinsam die so genannte Amtliche Sammlung heraus. In ihr sind bislang 48 Bände erschienen, die die wichtigsten Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte Rheinland-Pfalz und des Saarlandes beinhalten.
Sie wird von der Justizvollzugsanstalt Diez, Limburger Straße 122, 65582 Diez/Lahn, gedruckt und vertrieben. Bestellungen richten Sie bitte direkt dorthin.
Dem Verfassungsgerichtshof des Landes obliegt der Schutz der Landesverfassung im Verhältnis der Verfassungsorgane untereinander, aber auch zwischen Staat und Bürgern.
Den Verwaltungsgerichten und dem Oberverwaltungsgericht ist die Aufgabe zugewiesen, die Rechte der Bürger gegenüber der öffentlichen Gewalt zu schützen und dabei einen vernünftigen Ausgleich mit den Belangen des Gemeinwohls herbeizuführen. Das 50jährige Bestehen beider Institutionen, das mit dem Jubiläum des Landes Rheinland-Pfalz zusammenfällt, hat Angehörige beider Gerichtsbarkeiten sowie der Rechtspflege nahestehende Persönlichkeiten veranlasst, noch einmal die Anfänge aufzuzeigen, die weitere Entwicklung nachzuzeichnen und daraus auch Erkenntnisse für die zukünftige Arbeit zu gewinnen. Eine reichhaltige Bebilderung trägt zur Anschaulichkeit bei.
Die Bände können über den Buchhandel oder direkt beim Peter Lang Verlag in Frankfurt/Main bezogen werden (ISBN 3-631-32604-1).
Aus Anlass des 2000jährigen Stadtjubiläums von Koblenz wird hier erstmals die Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz vorgelegt.
Dabei wird die Tradition dieser Regionalgeschichte - einmalig in Deutschland - zeitlich, räumlich und ideengeschichtlich zurückgeführt bis zur Französischen Revolution. Von da aus spannt sich der historische Bogen über die preußische Zeit und die Weimarer Republik, über die Zeit des Nationalsozialismus, die besonders eingehend behandelt wird, und über die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart.
Zu beziehen über den Buchhandel oder direkt beim Peter Lang Verlag in Frankfurt/Main (ISBN 3-631-46895-4).
Zum 50jährigen Bestehen der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz legt der Autor eine Biographie ihres ersten Präsidenten und ersten Vorsitzenden des Verfassungsgerichtshofs vor.
In den vier Epochen Kaiserreich, Weimarer Republik, Nationalsozialismus und frühere Nachkriegszeit stellt er das Leben und Wirken dieses aufrechten Demokraten als Teil der Regionalgeschichte des Rheinlandes dar. Biesten war und ist ein Leitbild einer neuen Juristengeneration: "Wenn überall in Deutschland die Vertreter der Staatsgewalt sich ähnlich mutig, insbesondere dem immer hemmungsloser agitierenden Nationalsozialismus entgegengestellt hätten, wie es Herr Dr. Biesten in Koblenz getan hat, dann wäre vielleicht manches in der politischen Entwicklung Deutschlands anders verlaufen" (Ministerpräsident Altmeier, 1951).
Zu beziehen über den Buchhandel oder direkt beim Peter Lang Verlag in Frankfurt/Main (ISBN 3631496842).