Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz

Aktuelles

Die Ausweisung eines Parkplatzes neben der Weinbergslage „Sackträger“ im Bebauungs­plan „Altstadtentlastung“ der Stadt Oppenheim ist rechtmäßig. Dies entschied das Ober­verwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Die Stadt Oppenheim hat im Bebauungsplan „Altstadtentlastung“ neben der...

Weiterlesen

Eine Fahrerlaubnis kann wegen übermäßigem Alkoholkonsum nur dann entzogen werden, wenn die Trunkenheit einen Bezug zum Straßenverkehr aufweist oder eine Alkoholabhän­gigkeit besteht. Dies entschied das Ober­verwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Der Kläger ist Gastwirt und wohnt...

Weiterlesen
Nach oben